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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Einführung

www.smsdate24.ch ist ein Anbieter von Chat-Diensten, auf welche die Benutzer über das Internet, das Handy (WAP oder SMS/MMS) und über das Festnetz zugreifen können. Einige www.smsdate24.ch-Dienste werden gratis angeboten. Andere Dienste müssen von den Benutzern bezahlt werden und zwar über ein Abonement oder per Transaktion. www.smsdate24.ch bietet Chat-Dienste auch im Auftrag eigener Kunden und Partner an. Diese sind verantwortlich für Kommunikation und Promozion der Dienste an die Benutzer.

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Um www.smsdate24.ch Dating-Dienste zu benutzen, müssen Sie mindestens 18 Jahre alt sein. Der Benutzer haftet selbst für die Nutzung der Chat-Dienste, für seine Handlungen sowie für die eigenen Inhalte, welche er über Internet oder Handy kommuniziert, unabhängig davon, ob dies mit betrügerischer Absicht geschieht oder nicht; der Benutzer haftet für seine Handlungen und für seine mit anderen Chat Benutzern ausgeauschten Inhalte. Der Benutzer stellt www.smsdate24.ch gegen alle gesätzliche Ansprüche frei. Da www.smsdate24.ch im Übrigen weder die Verpflichtung trifft noch über die technischen Mittel verfügt, die Identität jedes Benutzers zu überprüfen, der seine Dienste benutzen, ist www.smsdate24.ch nicht dafür haftbar, wenn die Identität eines Benutzers durch einen Dritten genutzt wird. Hat ein Benutzer Grund zu glauben, dass eine andere Person seine Identität verwendet, muss er www.smsdate24.ch sofort davon in Kenntnis setzen.

Verpflichtungen von www.smsdate24.ch

www.smsdate24.ch wird auf elektronischem Wege im Fernzugriff eine Chat Plattform über das Internet, Handy (WAP oder SMS/MMS) und Festnetz zur Verfügung stellen. www.smsdate24.ch bezweckt weder Beratung oder Vermittlung von Heiraten oder längerfristigen Beziehungen. www.smsdate24.ch's Tätigkeit umfasst nicht die Organisation von Treffen, Internet-Zugang oder das Bereitstellen eines elektronischen Kommunikationsdienstes für die Öffentlichkeit. Demzufolge trifft www.smsdate24.ch keine rechtliche Verpflichtung, Benutzer zu identifizieren, wenn sie auf die www.smsdate24.ch-Dienste zugreifen, oder Inhalte zu überwachen, die von den Benutzern veröffentlicht werden. Weil www.smsdate24.ch aus technischen Gründen nicht in der Lage ist, solche Leistungen bereitzustellen, verpflichtet sich www.smsdate24.ch auch nicht vertraglich, Benutzer zu identifizieren oder Inhalte abzuändern, welche Benutzer in ihrer eigenen Verantwortung veröffentlichen. www.smsdate24.ch informiert die Benutzer, dass einige Dienste animiert oder moderiert sein können. www.smsdate24.ch kann nicht für falsche Erklärungen eines Benutzers oder Moderator haftbar gemacht werden. www.smsdate24.ch übernimmt keine Verantwortung für Treffen zwischen Benutzern und für die Inhalte die zwischen Benutzer und Moderatoren ausgetauscht werden. Der Service Provider hat das Recht die angemeldeten Profile für Werbemassnahmen für eigene Services und ähnliche Dienstleistungen der Affiliaten zu benutzen.

Verpflichtungen der Benutzer

Der Benutzer hat folgende wesentliche Pflichten:

  1. Keine Inhalte gleich welcher Form zu kommentieren, zu propagieren oder zu verbreiten, die gegen die Rechte Anderer verstoßen oder die ihrem Charakter nach verleumderisch, beleidigend, obszön, angreifend, gewaltverherrlichend oder zur Gewalt anstiftend, politisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind, und im Allgemeinen keine Inhalte zu verbreiten, die dem Zweck von www.smsdate24.ch, den geltenden Gesetzen und Vorschriften oder den guten Sitten widersprechen.
  2. Keine Informationen oder Inhalte gleich welcher Art, beispielsweise Software, Viren, Massensendungen o. ä., einzustellen, zu verbreiten oder zu senden, die eine normale Nutzung der Dienste beeinträchtigen, stören oder verhindern oder den normalen Austausch von Nachrichten zwischen den Benutzern über die Dienste unterbrechen und/oder verlangsamen. www.smsdate24.ch behält sich das Recht vor, Massensendungen eines Benutzers zu löschen, um die Qualität der Dienste, die gegenüber anderen Benutzern erbracht werden, aufrechtzuerhalten.
  3. Keine Informationen oder Inhalte gleich welcher Art, die Links zu Websites Dritter enthalten, die ihrem Wesen nach illegal sind, den guten Sitten widersprechen und/oder nicht mit den Grundsätzen von www.smsdate24.ch übereinstimmen, einzustellen oder zu verbreiten.
  4. Sicherzustellen, dass die persönlichen Daten aus seinem Umfeld rechtmäßig und ohne Schadensrisiko übermittelt werden.

im Schlichtungsbegehren über die fakturierte Kosten für die Benutzung des Dienstes, gibt sich der Service Anbieter das Recht, den Benutzer für alle direkten und indirekten Kosten der irgendeinem Verfahren verantwortlich zu machen, falls die Anfrage des Benutzers ungültig werden. Der Service Anbieter wird gesetzliche Verfahren gegen dieser Benutzer systematisch öffnen.

Kommt der Benutzer den oben genannten wesentlichen Pflichten nicht nach, stellt dies eine wesentliche Pflichtverletzung des Benutzers dar. Unbeschadet der Regelungen im Abschnitt "Beendigung" ist www.smsdate24.ch bei Verletzung einer oder mehrerer dieser wesentlichen Vertragspflichten durch den Benutzer berechtigt, den Vertrag zu kündigen und www.smsdate24.ch wird den Zugriff des betroffenen Benutzers auf die Chat Dienste sperren.

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